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Mietrecht

Das Mietrecht ist eines der Rechtsgebiete mit dem größten Konfliktpotential, dies ganz unabhängig davon, ob Gewerberäume oder Wohnräume gemietet werden. Entsprechend häufig ist die Rechtsprechung damit befasst, einzelne dieser Konflikte zu lösen. Dies führt zu sich stetig verändernden Rahmenbedingungen, über die Überblick zu behalten sowohl für Privatpersonen, als auch für Unternehmer nicht leicht ist.

Zu den am häufigsten auftretenden Problemfeldern gehört dabei während der Vertragslaufzeit die Nebenkostenabrechnung, welchen seitens des Vermieters, insbesondere wenn die Vermietung nur nebenberuflich erfolgt, nicht selten auf eine Weise erstellt wird, die mit den rechtlichen Vorgaben nicht in Einklang zu bringen ist. Hier ist für beide Seiten schnelles und konsequentes Handeln wichtig, da Ausschlussfristen die eigenen Ansprüche gefährden.

Häufig kommt es auch wegen Mängeln der Mietsache zu Konflikten zwischen Mietern und Vermietern. Im Mittelpunkt steht hierbei die Frage der Verursachung des Mangels. So wenden Vermieter, wenn die Mietwohnung von Schimmel befallen ist, gerne ein, dass dies auf ein mangelhaftes Heiz- und Lüftungsverhalten des Mieters zurückzuführen ist. Ähnlich verhält es sich bei Auftreten anderer Mängel, die Verantwortung wird von beiden Seiten zurückgewiesen. Kommt es hierzu, wird der Vermieter in der Regel über eine anstehende Mietminderung in Kenntnis gesetzt, wozu der Mieter bei Mängeln der Mietsache, die den vertragsgemäßen Gebrauch einschränken, grundsätzlich berechtigt ist.

Die Mietminderung kann allerdings bei Vorliegen eines ausreichend großen Mietrückstandes die Kündigung des Mietverhältnisses durch den Vermieter nach sich ziehen. Kommt es hierzu und will der Mieter die Kündigung nicht akzeptieren, ist ein gerichtliches Verfahren kaum noch abzuwenden. Kern dieses Rechtsstreits ist letztlich die Frage, ob die Mietminderung berechtigt war, womit die Ursachen des Mangels zu klären sind.

In Zeiten von stetig steigenden Wohnkosten können sich Konflikte zwischen den Parteien des Mietverhältnisses auch aus der geplanten Mieterhöhung ergeben. Die Einwände hiergegen sind zahlreich, allen voran der Hinweis auf die Miethöhe vergleichbarer Objekte. Hierbei wird maßgeblich auf die Größe und den Erhaltungszustand abgestellt. Auch nach Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen kann der Vermieter im Einzelfall berechtigt sein, die Miete zu erhöhen. Im Falle von energetischen Maßnahmen müssen diese allerdings einen positiven Effekt zeigen, was nicht immer der Fall ist.

In vielen Fällen kommt es aber erst bei der Beendigung des Mietverhältnisses, welches zuvor ohne Beanstandungen gelebt wurde, zu Differenzen. Kern des Streits sind dabei in der Regel die Schönheitsreparaturen, die nach dem Mietvertrag in der Regel der Mieter durchzuführen hat. Nicht nur der Umfang der durchzuführenden Arbeiten kann im Streit stehen, sondern auch deren Qualität. Ist der Vermieter nach Durchführung der Arbeiten der Meinung, dass der Zustand der Wohnung nicht vertragsgemäß ist, droht der Einbehalt der durch den Mieter gestellten Mietsicherheit. Dabei kann es um einen teilweisen, aber auch einen vollständigen Einbehalt der Kaution gehen.

Die vorstehenden Beispiele beschreiben das Mietrecht nicht abschließend, Probleme lauern auch an anderen Stellen, beispielsweise wegen der Berechtigung der Untervermietung, was insbesondere für Wohngemeinschaften ein wesentlicher Punkt sein kann, wenn nicht alle Bewohner Hauptmieter sein möchten.

Gerne beraten wir Sie bei Fragen mietrechtlicher Art und nehmen dabei, soweit dies erforderlich ist, Ihre Interessen gegenüber Ihrem derzeitigen oder ehemaligen Vertragspartner im außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahren für Sie wahr.

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